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Landaus Bürgermeister


Liebe Landauerinnen und Landauer,
Liebe Freundinnen und Freunde,

ab dem 1. Januar 2024 darf ich Bürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz sein. Die meisten Zuständigkeiten hat mir der Stadtrat bereits 2019 übertragen: Klima, Mobilität, Umwelt, Ordnung, Universitätsstadt, Gebäudemanagement (GML) sowie Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb (EWL).

Es geht uns gut. Und es gibt unendlich viel zu tun, damit das so bleibt. Vieles wird dafür anders werden müssen, aber es wird nicht schlechter werden. Dabei ist heute schon klar, dass vorausschauendes und frühes Handeln die Lasten der Veränderungen für uns alle reduzieren wird. Das zu organisieren ist meine Aufgabe. Lieber setze ich mich dabei Kritik aus, als mir eines Tages vorzuwerfen, nicht genug getan zu haben.

Für das Privileg und die Ehre dieser Aufgabe, danke ich von Herzen. Das Vertrauen und der Zuspruch freuen mich.

Antrittsrede vom 12. Dezember 2023

»Lieber setze ich mich heute Kritik aus, als mir eines Tages vorzuwerfen, nicht genug getan zu haben

Arbeit in Landau


Landaus Stadträtinnen und Stadträte wählten drei Dezernenten, die Bürgerinnen und Bürger in Gestalt des Oberbürgermeisters einen direkt. Jeder von uns ist laut Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz zuständig für einen Teil der Verwaltung. Bei mir sind es die Klimastabsstelle, die Mobilitätsabteilung, das Umweltamt, das Ordnungsamt, das Gebäudemanagement der Stadt (GML) sowie der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb (EWL). Außerdem bin ich zuständig für die Universität in Landau.

Ich bin Kommunalpolitiker, weil diese Arbeit so konkret ist. Demokratische Politik soll immer das Gemeinwohl im Blick haben und Minderheiten schützen. Vor Ort sind große Aufgaben bewältigbar, weil sie aus der Nähe übersichtlicher werden. Klimaschutz, Verkehrswende, Wohnungsbau sind allesamt solche Beispiele, die beim Bau städtischer Photovoltaikanlagen, bei der Förderung von Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr oder dem Schaffen städtischer Wohnungen zu lösen sind.

Es ist trotzdem nicht einfach. Wir haben uns als Gesellschaft eingerichtet in vielen Strukturen der Bequemlichkeit. Gegen jede nötige Veränderung erhebt sich Widerspruch, leider oft geleitet von Egoismus statt Solidarität. Meine Aufgabe, auf Basis von Gesetzen und Beschlüssen des Stadtrates Ziele umzusetzen, steht im natürlichen Widerspruch zu allen, die alles so lassen wollen, wie es ist. Doch das sind nicht viele. Wir alle sehen Stellen, an denen gearbeitet werden muss. Die Klimakrise als fundamentale Infragestellung ist da nur die größte Herausforderung. Sie und viele andere zu lösen, macht unsere Gesellschaft besser. Dafür arbeite ich, und darüber schreibe ich hier. #MutundWeitermachen.

Städtischer Mietwohnungsbau

Ich will, dass unsere Stadt Platz hat für Menschen aller Einkommensgruppen und aller Familiengrößen. Dafür braucht es Mietwohnungen, die dauerhaft Mietwohnungen bleiben. Die Stadt als Vermieterin kann das nicht nur stemmen, sondern Marktlücken schließen: kleine, barrierefreie Wohnungen für Alleinstehende und große Wohnungen für Familien. Ich halte das Thema Wohnen für die größte soziale Frage unserer Stadt.

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Familien und Ganztagsbetreuung

Als Gemeinschaft sind Unterstützung und Aufmerksamkeit für Familien unsere Aufgaben. Deshalb gibt es den Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung in der Kita – auch als Beitrag zur Gleichberechtigung. Wenn Familien sich darauf einrichten, werden sie auch in Grund- und weiterführender Schule dieser Unterstützung brauchen. Das wird eine große Aufgabe.

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LandauPass

Solidarität bemisst sich nicht daran, dass Menschen mindestens drei Kinder haben. Weil auch ältere Menschen ohne kleine Kinder, jüngere ohne Einkommen und Eltern mit ein bis zwei Kindern unsere Unterstützung brauchen, soll der Familienpass zum LandauPass weiterentwickelt werden.

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Südpfalzbahn für Pendlerinnen und Pendler

Für Pendlerinnen und Pendler wollen wir alle 20 Minuten Züge zwischen Landau und Edenkoben, Offenbach, Herxheim, Bad Bergzabern, Annweiler und allen Dörfern auf der Strecke. Zusätzlich schaffen wir Haltestellen für Horst, Wollmesheimer Höhe, Mörlheim, Dammheim, Sportcampus und Gewerbegebiete. So bringen wir Klimaschutz und Verkehrswende in Stadt und Region voran.

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Fokus Fußverkehr

Bei Rad- und Busverkehr sind wir in Landau auf dem richtigen Weg: Ein neues Stadtbussystem startet Ende diesen Jahres, wir kommen Schritt für Schritt beim Radverkehr in Stadt und zu den Dörfern voran. Aber Verkehrswende bedeutet auch zu Fuß sicher und bequem unterwegs sein zu können. Das braucht längere Grünphasen, Barrierefreiheit, übersichtliche Kreuzungen, sichere Überquerungsmöglichkeiten und freie, breite Gehwege überall. Ihre Verletzlichkeit setzt aus meiner Sicht diese Priorität. Konsequent Fußgängerinnen und Fußgänger in den Blick zu nehmen, ist mein Ziel für die kommenden Jahre.

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Haushalt der neuen Möglichkeiten

Ende 2022 muss der Haushalt der Stadt ausgeglichen werden. Nach Jahren des Sparens ist das nur mit Einnahmesteigerungen zu machen, ohne wichtige Institutionen wie den Zoo in Frage zu stellen. Dieser ausgeglichene Haushalt verschafft uns dann neue Möglichkeiten, auch bei Sport, Kultur und Soziales. Kein einfaches Thema. Aber ich glaube, wer Oberbürgermeister werden will, muss Antworten geben können auf diese und andere schwere Fragen und den Mut haben, nicht bloß an die nächsten Wahlen zu denken, sondern für die nächsten Generationen Verantwortung zu tragen.

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Stadt- und Nachtleben

Unsere Stärke ist das Zusammenspiel aus Fußgängerzone, Märkten, Festen, Einzelhandel, Gastronomie und Spielplätzen. Das ist nicht bequemer und billiger als das Internet – muss es aber auch nicht sein. Wir werden stattdessen dort besser, wo wir heute schon besser sind. Als Schul- und Universitätsstadt, aber auch als Herz der Südpfalz, braucht es den Willen, das Clubsterben aufzuhalten. Monokel, Colloseum, Mash, Pharaoh, Voodoo und andere sind schon Vergangenheit. Ich glaube, es braucht einen neuen Ort. Hier sollen unterschiedliche Veranstalterinnen und Veranstalter unterschiedliche Konzepte ausprobieren und Kultur eine Chance geben können.

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Zur Person

Geboren in Speyer, aufgewachsen in Haßloch, zuerst auf der Realschule bis zur Mittleren Reife, dann Abitur, dann Studium mit Masterabschluss in Landau, wo ich seit 2009 lebe. Verheiratet. Nerd. Läufer. Hundemensch. Mit Leib und Seele Kommunalpolitiker.

Hier finden Sie noch meinen Lebenslauf, Mitgliedschaften in Vereinen und Gremien, Nebentätigkeiten und andere persönliche Informationen.

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  • Haltelinie Brücke

    In Vorbereitung der Ausschreibung zum Bau der neuen Fuß- und Radwegebrücke über Maximilianstraße und Queich erarbeitete das Ingenieurbüro eine Kostenberechnung auf Basis der Entwurfs- und Detailplanung. Diese sieht Kostensteigerungen vor, die ich als Verkehrsdezernent für nicht verantwortbar halte. Wir werden deshalb das Projekt im Rahmen des Förderprogramms „Klimaschutz durch Radverkehr“ nicht bauen. Probleme der Kostensteigerung…

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  • Parkraummanagement Bachviertel und Löhl

    2021 wurde das gesamte Parkraummanagement Landaus neu aufgestellt. In der Südstadt führten wir Dauerparkausweise ein, stellten Parkscheinautomaten auf und begannen mit regelmäßigen Kontrollen. Was andere Städte schon getan und Verkehrswissenschaft belegt, passierte dann auch in Landau: Der Parkdruck ließ nach. Zum 1. Februar 2024 erfolgt der nächste Schritt. Gründe für nachlassenden Parkdruck In dem Moment,…

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  • Fuß- und Radbrücke am Hauptbahnhof

    Als Stadt sind wir bemüht, Fördermittel der Bundes- und Landesregierungen einzuwerben, um unsere Stadt weiterzuentwickeln. Das gelang auf besondere Weise beim Programm „Klimaschutz durch Radverkehr“ aus dem Bundesumweltministerium. Siebeneinhalb Millionen Euro wurden zugesagt für Radinfrastruktur zur Verknüpfung von Bildungsstandorten. Die neue Fuß- und Fahrradbrücke zwischen Kernstadt und Schulzentrum-Ost ist das größte Einzelprojekt des Programms. Programmidee…

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»Landau gibt mir das Gefühl Zuhause zu sein. Seit ich zum Studieren herkam, zum Arbeiten blieb, hier meine Frau heiraten durfte, zum ersten Mal in den Stadtrat gewählt wurde und heute als Dezernent: Unsere Stadt lässt mich nicht los.«

Robert Habeck über Lukas Hartmann

„Wir kennen uns beide schon wirklich lange und ich habe mehrfach versucht, ihn aus Landau weg zu lotsen […]. Aber er hat immer gesagt: Ich bleibe in Landau, hier, das ist mein Ort“.

Robert Habeck, Vizekanzler

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